Meldungen
Juni 2011
Wie im Haushalt der SPD-geführten Landesregierung vorgesehen fließen nun auch die Zuschüsse aus dem Städtebauförderungsprogramm nach Bergheim und Brühl. Bergheim erhält insgesamt 1.602.000 € und Brühl 2.004.000 € für Projekte zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung.
Entwicklungskonzept des Nahverkehrs Rheinland für S-Bahnen in 2020
Im Frühjahr 2010 haben Guido van den Berg, Vorsitzender der Rhein-Erft-SPD, und Dierk Timm, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, in einem Thesenpapier ihre Vorstellungen von einem zukünftigen S-Bahn-Netz im Rhein-Erft-Kreis vorgestellt. „Wir sind der Realisierung nun einen großen Schritt näher gekommen“, freut sich Timm.
Der SPD-Kreisvorsitzende Guido van den Berg freut sich über einen vom NRW-Verkehrsministerium gegenüber dem Verkehrsausschuss des Landtags veröffentlichten Plan, nach dem 1.47 Mio. € in 2011 vom Land NRW in den kommunalen Straßenbau an Rhein und Erft fließen sollen. „Das Geld ist gut angelegt, da es bei den Kommunen zusätzliche eigene Investitionsmittel von 1,4 Mio € auslöst. Insgesamt werden so 2,87 Mio. € im Kreis investiert“ so Guido van den Berg.
„Sauberes Trinkwasser ist unser wichtigstes Lebensmittel und für jeden Menschen unverzichtbar. Für uns steht dieser Anspruch an erster Stelle. Aus diesem Grund unterstützen wir die Dichtheitsprüfung als eine wichtige Maßnahme zum Schutz unseres Grundwassers,“ so der Kreisvorsitzende der Sozialdemokraten Guido van den Berg. Das Land NRW hat sich mit dem Landeswassergesetz dazu verpflichtet, die Dichtheit von privaten Abwasserkanälen zu prüfen. Auch das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) des Bundes besagt, dass es auch für private Abwasseranlagen eine Pflicht gibt, die Abwasseranlage in Ordnung zu halten (§§ 60, 61 WHG) und diese im Notfall zu sanieren. „Die Dichtheitsprüfung ist dabei als Maßnahme zu verstehen vergleichbar der Pflicht zur regelmäßigen Überprüfung von privaten Heizanlagen oder des KFZ-TÜV“ erklärt Guido van den Berg.
